CDU/CSU pro SOPA !?

In einer Stellungnahme spricht sich die Bundestagsfraktion der CDU/CSU für SOPA und PIPA aus. Als ich das gelesen habe war ich erst einmal Schockiert. Entweder versteht die Union den Umfang und die Auswirkungen eines solchen Gesetzes nicht oder sie haben die weltweiten Proteste nur übersehen.

Quelle

Wiedereinmal ein Beweis für mich warum man dieser Politik in Deutschland kein weiteres Vertrauen schenken sollte. Was die Piratenpartei dazu sagt:

Kleine Unternehmen oder private Webseitenbetreiber hätten gar nicht die Möglichkeit, bei einer Regulierung durch SOPA und PIPA weiterhin im Netz aktiv zu sein.Sebastian Nerz

Und genau so ist es auch. SOPA und PIPA würden jedem „Urheber“ das Recht auf Klagen gegen das halbe Internet einräumen. Diese Gesetze müssen aufgehalten werden. Was macht die CDU/CSU stattdessen? Sie Unterstützen ein solches Vorhaben.

SOPA und PIPA würden das Internet so wie wir es kennen und „lieben“ stark einschränken und so Kleinigkeiten wie Meinungsfreiheit mit Zensur untergraben, alles mit dem Vorwand die Urheber schützen zu wollen. Wir brauchen keinen weiteren Schutz der Geldmaschinerien der Contentmafia. Wir sollten auch das Deutsche veraltete Urheberrecht (von 1965) reformieren um es an die „neue“ Situation des Internets und der Globalisierung anzupassen.

Wie kann es sein das eine „demokratische“ Partei solch „anti Demokratische“ Gesetze befürwortet? Ich hoffe das die Union wie auch schon bei dem Zugangserschwerungsgesetz in Deutschland eine volle Kehrtwende macht bevor das ganze der gesamten Politik in Deutschland noch mehr Schaden zu fügt.

Wahlloser Populismus und Lobbyismus können das Ansehen der Politik in Deutschland nur noch weiter beschädigen.Sebastian Nerz

Weitere Informationen zu den Gesetzen: http://americancensorship.org/