#BPT112 – Mein erster BPT

Logo des XI. Bundesparteitags 2011.2 der Piratenpartei Deutschland in Offenbach

Logo des XI. Bundesparteitags 2011.2 der Piratenpartei Deutschland in Offenbach

Der IX. (neunte) Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Offenbach 2011.2 (#BPT112) fand am 03. und 04.12.2011 statt. Am 03. war ich mit dabei, damit habe ich meinen ersten Bundesparteitag mitgemacht. Alles zum BPT 2011.2 im Wiki der Piratenpartei.

Beschlossen haben wir in den zwei Tagen einiges. Darunter befindet sich auch ein BGE in Form des Antrags PA284 dieser bezieht sich meines Erachtens nur auf das Wahlprogramm (es gibt Kommentar Möglichkeiten um mich zu verbessern 😛 ). Das wird ein super Wählerfang. Und ja, ich gehöre zu den #33Prozent die gegen diesen Antrag gestimmt haben.

Wahlleiter: Wir haben Abgestimmt, wir haben gezählt, wir haben addiert. Wir haben 756 Ja, 374 Nein. Das sind 66.902%.2011-12-03 15:58:46 Im Wortprotokoll von Samstag

Das war die definitiv knappste Entscheidung die ich jemals bei den Piraten Miterlebt habe. Und nein, eine einfache Mehrheit hätte hier nicht gereicht es war die erreichte 2/3 Mehrheit notwendig.

Die Reaktion von einigen Piraten auf diesen Beschluss vom Samstag, am Sonntag. Sah man in einem Bild von verschiedenen T-Shirts. Diese T-Shirts haben folgenden Aufdruck.

Blauäugig,
Gutgläubig,
EinfältigAnti BGE T-Shirt

Dieses Shirt ist mal so gar nicht meine Meinung, da es sich hiermit die „Gegner“ zu einfach machen. Ich finde den Zeitpunkt dieses Beschlusses auch nicht ganz passend. Außerdem hätte man meines Erachtens eher noch ein paar Positionspapiere (o.ä.) hinter dem PA284 mit deutlich eindeutigeren BGE Vorstellungen benötigt.

Stattdessen beschließen wir „nur“ das

Wir wollen, irgendwann mal, mit Kommissionen erreichen das vielleicht ein BGE, falls möglich, eingeführt werden könnte.Meine übertriebene Konjunktive kurz Darstellung des PA284

So klingt dieser Antrag für mich. In der Presse wird dieser wiederum ganz anderes aufgefasst. Ein Beispiel: „Piraten fordern Grundeinkommen für alle“ (Welt Online). [Am Ende noch ein paar Gesammelte Links zum BPT112.] Es wird sich zeigen wie es mit dem BGE weitergeht.

Soviel zum BGE Beschluss, ich möchte einfach nicht weiter darauf herumreiten. Das wird schon von genug Leuten u.a. via Twitter und Blogs gemacht.

 

Der zweite Beschluss auf welchen ich kurz hinweisen möchte ist der PA041 – Für die Trennung von Staat und Religion – Grundsatzprogramm dieser Beschluss fand ebenfalls nicht meine volle Zustimmung, da mir der „Gegenantrag PA004“ besser gefallen hätte. Anderseits sehe ich es so das PA041 die beste Alternative war und ist. Es war wichtig endlich die Trennung von Staat und Kirche festzuhalten und in unser Programm aufzunehmen und gleichzeitig die Religionsfreiheit zu unterstreichen.

Ich würde mich selbst als gläubigen Christen sehen. Wiederum befinde ich mich aber in einer Religionsgemeinschaft welche nicht von ihrem Recht Gebrauch macht die sogenannte Kirchensteuer eintreiben zu lassen. Finanziert wird hier nur durch freiwillige Spenden der Mitglieder. Genau das möchte ich unterstützen und am liebsten dafür „sorgen“ das die Katholische und Evangelische Kirche auch darauf verzichten muss. Die Finanzämter Deutschlands sollen nicht mehr den Geldeintreiber für die Kirchen spielen. Das ist ganz bestimmt nicht deren Aufgabe.

Die Angst das von den Kirchen geförderte Soziale Projekte hierdurch gestört werden ist meines Erachtens nach unlogisch. Erstens sind die zwei größten Christlichen Kirchen Deutschlands sehr Finanz- und Mitgliederreich. Außerdem können Soziale Projekte weiterhin vom Staat unterstützt werden, aber egal ob Kirche oder nicht. Hierbei soll nur die Bevorzugung der Kirchen abgebrochen werden.

Außerdem ist Religionsunterricht richtig, aber nicht in der Schule(!) dies, Religiöse Kindererziehung bzw. „Bildung“, muss von den Kirchlichen Institutionen durchgeführt werden und darf niemals verpflichtend für Kinder sein. Dies darf einfach nicht vom Staat gehandhabt, unterstützt usw. werden. Eltern bzw. Erziehungsbeauftragte sind hierfür voll verantwortlich aber ganz bestimmt nicht der Staat.

Ebenfalls ist die Erfassung der Konfession bzw. Religionszugehörigkeit des Staates meines Erachtens vollkommen überflüssig.

Noch ein paar Worte zu den zwei Drogenanträgen. Endlich wurde dieses Thema auf einem Bundesparteitag besprochen und (natürlich) angenommen. Was wurde genau angenommen? PA023 und PA299

Der Antrag PA023 findet mein vollste Unterstützung. Es ist ein brillant ausgearbeiteter Antrag welcher Wissenschaftlich Fundiert und Medizinisch untermauert ist. Es war verdammt wichtig das dies jetzt endlich Standpunkt der Piraten wird.

Die PIRATENPARTEI-DEUTSCHLAND steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials.Auszug aus dem PA023

Mein „Lieblingswitz“ zum Thema: „Warum die Drogen Nicotin und Alkohol nicht Verboten sind? Ganz einfach, es sind keine Drogen es sind GIFTE.“

Soviel zum Inhaltlichen auf dem Bundesparteitag.

Warum ich außerdem zum BPT gefahren bin? Ich wollte verschiedene Piraten (besser) kennen lernen. Nun das ist teilweise gar nichts geworden, teilweise genau so gewesen wie gedacht. Der BPT war für mich persönlich ein super Tag mit vielen gleichgesinnten. Die Gleichgesinnung hat man an der Akzeptanz des Antrags „PA149 – Reform des Urheberrechts – Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit“ gesehen. Dieser wurde mit einer eindeutigen Mehrheit d.h. quasi Einstimmig angenommen. Damit positionieren wir uns eindeutig gegen das gültige veraltete Urheberrecht.

Jetzt muss ich einfach noch auf ein paar Kleinigkeiten aufmerksam machen die mich Fasziniert haben.

Die Versammlungsleitung war großartig. Die Jungs haben uns, einen „verrückten Haufen von Piraten“ (immerhin über 1200 Personen), so gut unter „Kontrolle“ gehabt das der Ablauf gewährleistet war. Die Organisation war großartig. Danke Orga Team.

Außerdem bin ich fasziniert von @Drahflow welcher ein WORT-Protokoll live mitgeschrieben hat. Über die gesamte Zeit. Großartig. Genial. Wahnsinnig. Gigantisch usw.

Ich les grad das Wortprotokoll(!) des BPT und frag mich, von welchem Planeten der @Drahflow wohl zu uns geschickt wurde. Das ist so awesome.ein Tweet von @tarzun

Wie so was aussieht?

YouTube Video – #bpt112 Bundesparteitag 4.12.2011 Piratenpartei in Offenbach (Teil 2) @ 7h 23m 11s

(Logo des BPT – CC-BY-SA – Piratenpartei (Orginal SVG))

Die folgenden Verweise (Links) zeigen auf verschiedene Websiten. Diese wurden quasi ungelesen hier eingestellt. Daher bitte keine Bewertungen der einzelnen Links. Dies ist nur eine Sammlung, pro „Portal“ nur ein Link wegen der Übersichtlichkeit.

Es gab natürlich noch mehr. Aber irgendwann ist dann mal genug für diesen Blogpost.

Dieser Blogpost ist MEINE Persönliche Meinung.

Achso und bevor jetzt wieder alle glauben ich bin ja eh nur irg so n Pirat der nach Berlin 2011 was von den Piraten gehört hat… Ich konnte bisher aus zeitlichen gründen nie an einem BPT teilnehmen. Ich bin seit Oktober 2010 Mitglied, kenne die Piratenpartei (hauptsächlich von Außen) seit Mitte/Ende 2008.

 

[Update]
Wegen: http://www.tweetdeck.com/twitter/0l1h7/~HF4DU
habe ich folgendes geschrieben: http://pastebin.com/CP9C12g1

Bitte nicht falsch Verstehen. Ich kann mir gut Vorstellen das ein BGE bezahlbar sein kann. Aber auf so plumpe Vorgaben: Schau dir das und das an dann ist „die Summe schon nicht mehr überdeminsional“. Von wegen Sorry. Nicht Persönlich gegen irgendjemanden gerichtet.

3 Gedanken zu „#BPT112 – Mein erster BPT“

  1. Ist zwar schon urlange her, aber mir ist gerade aufgefallen, dass ich Dir noch eine Antwort schuldig bin : )

    Weißt Du, bei den meisten BGE-Konzepten steht jedem Bürger bedingungslos ein Einkommen zu, das natürlich auch von jemandem bezahlt werden muss.
    Rechnest Du Dir das aus, siehst Du, dass effektiv an die meisten Leute nur eine theoretische, aber keine praktische Auszahlung stattfindet, weil sie die Steuerzahler, also die Einnahmequelle für dieses System sind. Die Dimensionen bewegen sich in einem etwas höheren, aber zu dem heutigen Stand ähnlichen Bereich. Es ist ja auch nicht so, dass bspw. ein ALG2-Empfänger heute eine Belastung von 300-400 Euro monatlich für die Steuerkasse darstellt. Da sind halt die Kosten für Sachbearbeiter_innen verschiedenster Behörden und zusätzliche Kosten, die den Empfängern zustehen wie Förderung des Wohnraums und derartiges.

    Kleines Gedankenspiel: drei Personen A, B, C mit folgendem Einkommen:
    A: 1000 Einheiten
    B: 2000 Einheiten
    C: 0 Einheiten

    Als BGE sollen 500 Einheiten ausgezahlt werden. Ausgaben für BGE in diesem System für die drei Personen sind also 1500 Einheiten. Das ist der Betrag, der Deinem Ergebnis im Pastebin entspricht.

    Beispielsweise fiktive 50% des Einkommens für dieses 3-Personenbeispiel führen zu einer Verteilung der Einnahmen und Ausgaben pro Person in der Praxis dieses *Beispiels* wie folgt:

    Person A:
    Ausgaben: 500 Einheiten (von 1000 Einheiten) für BGE
    Einnahmen durch BGE: 500 Einheiten
    Transfersumme: 0 Einheiten

    Person B:
    Ausgaben: 1000 Einheiten (von 2000 Einheiten) für BGE
    Einnahmen durch BGE: 500 Einheiten
    Transfersumme: -500 Einheiten

    Person C:
    Ausgaben: 0 Einheiten (von 0 Einheiten) für BGE
    Einnahmen durch BGE: 500 Einheiten
    Transfersumme: +500 Einheiten

    Das System hat 500 Einheiten gebraucht, und nicht 1500 ;D …

    Das Resultat ist ähnlich wie heute, bei jedoch wesentlich weniger Bürokratie. Da Fallen halt unheimlich viele Behörden zusammen, die nicht nur die heutigen Arbeitslosen, sondern auch Renter, Studenten usw. versorgen, weil alle diese Gruppen bereits darin enthalten sein können.

    Die Idee dabei ist (in den meisten Fällen, egal welches Modell), das heute ALG2-Niveau um die Ersparnis der Bürokratie zu erhöhen und einfach (=bedingungslos) auszuzahlen.

    Was Du im Pastebin aufgerechnet hast, ist also in etwa soetwas wie der Umsatz des Systems.

    Viele Grüße
    0l1h7

  2. Wir haben bereits mit ReSET gesagt, dass Vollbeschäftigung nicht unser Ziel ist. Wenn also immer eine bestimmte Zahl an Bürgern ohne Arbeitseinkommen dasteht und wir das nicht primär ändern wollen, sollte das Beziehen von Einkommen vom Staat nicht mehr eine nur eine “Übergangsphase” sein, während der man (wenigstens moralisch) angehalten ist, wieder ein Arbeitseinkommen zu finden. Ein Einkommen für seine Grund- und Teilhabe-Bedürfnisse zu erhalten sollte – vergleichbar zum kostenlosen, staatlich finanzierten Schulbesuch – Normalfall sein.

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