Neues über ACTA

Bei meinen kurzen Anti ACTA Blogeinträgen sind die Besucherzahlen meines Blogs quasi durch die decke gegangen, soviel Aufmerksamkeit hatte ich nicht erwartet. Klar das Thema ist wichtig und viele konnte damit nicht viel anfangen, aber dann gerade auf mich zu stoßen, okay.

CC BY-SA 3.0 - Piratenpartei Augsburg
Hier mal noch ein paar Kleinigkeiten zur aktuellen ACTA Lage. Heute hat sich die Niederlande dazu entschlossen den Ratifizierungsprozess von ACTA vorerst auszusetzen. Somit sieht die Liste der Staaten mit Vorerst ratifizieren wir hier mal gar nichts folgendermaßen aus:

  • Polen [1]
  • Tschechien [2]
  • Slowakei [3]
  • Lettland [4]
  • Slowenien [5]
  • Deutschland [6]
  • Niederlande [7]

Somit haben die Weltweiten Proteste vom 11.02. scheinbar doch ein paar Staaten zum aufhorchen gebracht. Das Medien Echo war gewaltig. Auf der Demo in Augsburg waren über 2000 Personen meinen Informationen zufolge waren bisher noch nie so viele Menschen auf einer Demonstration in Augsburg.

Mittlerweile sind wieder Planungen für einen zweiten Protesttag am 25.02.2012 in Gange. Damit das Thema bloß nicht in Vergessenheit gerät denn bisher ist noch NICHTS beschlossen. Sobald sich Politik und Medien wieder über das Thema totgeschwiegen haben werden Politiker ACTA „schnell, still und heimlich“ versuchen zu ratifizieren.

 

Pressemitteilung der Piratenpartei Augsburg zur Demonstration gegen ACTA in Augsburg

[1] http://www.tagesschau.de/acta120.html
[2] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Auch-Tschechien-setzt-ACTA-Ratifizierung-aus-1429405.html
[3] http://www.orf.at/stories/2103734/
[4] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Lettland-setzt-ACTA-Ratifizierung-vorerst-aus-1431183.html
[5] http://winfuture.de/news,67945.html
[6] http://www.tagesschau.de/inland/acta122.html
[7] http://www.rnw.nl/english/bulletin/dutch-parliament-opposes-ratifying-acta (Englisch)

3 Gedanken zu „Neues über ACTA“

  1. Vielen Dank für deine Initiative. Ich verfolge die Sache kritisch und bin wirklich dankbar für deine Berichterstattung.
    Lies dir mal durch, was die „Europäische Kommission“ loslässt: https://www.facebook.com/eu.kommission

    Hier ein Auszug:
    „Liebe ACTA-Kritiker, ACTA ändert für EU-Bürger NICHTS an bestehenden Gesetzen. Es bietet KEINE Grundlage für die Durchsuchung Eurer PCs oder die Überwachung Eurer Internet-Nutzung. Es ist KEIN Geheimabkommen, sondern steht schon lange im Netz. ACTA wird unsere bestehenden hohen europäischen Standards zum Schutz geistigen Eigentums sichern und damit auch viele Jobs retten.“

    1. Ja, das wäre toll wenn das wie die EU Kommission das schreibt so sicher wäre. Leider ist ACTA in vielen Bereichen so schwammig und ungenau formuliert das keiner absehen kann wie einzelne Staaten dies auslegen bzw. umsetzen werden.

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